SPD Gemeinde Elmstein

Willkommen in unserem Internetauftritt

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

willkommen auf der Homepage der SPD Elmstein.

Für unsere Gemeinde Elmstein geht es darum, die anstehenden Probleme anzupacken. Eine starke SPD-Fraktion ist notwendig um mit den anderen Parteien die gesteckten Ziele zu erreichen. Der Erhalt von Kindergärten, die Stärkung der Vereine, zukunftsfähiges Internet und der Erhalt unserer liebenswerten Gemeinde für die Jugend, für Familien und die ältere Generation sind unsere Ziele. Dies kann nur gelingen, wenn die Vorraussetzungen für eine funktionierende Infrastruktur politisch geschaffen werden.

In der Verbandsgemeinde steht die Verbesserung der ärztlichen und notärztlichen Versorgung auf unserer Agenda. Im Kreis sollte die Sportstättenförderung gerecht gestaltet werden.

Ein vernünftiges Tourismuskonzept, das den Erhalt des Helmbachweihers als Naherholungsoase sieht, als auch für das Projekt „Zip-Line Park“ setzen wir uns nachhaltig ein.

Für ein soziales Europa gilt es zu streiten. Wasser ist ein Gemeingut und darf auch zukünftig nicht privatisiert werden.

Eine Demokratie ist nur so stark, wie sie von den Bürgerinnen und Bürgern getragen wird. Deshalb meine Bitte an Euch alle, unterstützt uns, werdet Mitglied und arbeitet für die Zukunft der Gemeinde Elmstein bei uns mit.

Mit freundlichen Grüßen

Euer Erich Pojtinger

  1. Vorstand
 
 

05.03.2018 in Topartikel Kommunales

Ausbau Dorfstraße Iggelbach : Eine Millionen Euro für knapp 500 m

 

Gemeinderat beschließt Auftragsvergabe zum Vollausbau der Dorfstraße gegen die Stimmen der SPD.
Mit einer eindrucksvollen Rede wandte sich der Fraktionssprecher der SPD, Rene Verdaasdonk gegen die Auftragsvergabe zum jetzigen Stand.

Die Gesamtkosten von über einer Millionen Euro, wenn der notwendige Ausbau der Zuwegungen hinzugerechnet wird, sind weder für den Gemeindehaushalt, aber insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger nicht zu tragen.

Der voreilig beantragte Investionsstocks lies für weitere sinnvolle Alternativen keinen Raum. Man muß dem Ingenieursbüro, das über den Zustand der Straße berichtete Glauben schenken. Ist es nun jedoch zu spät?

Selbst nach Abzug der von den Werken zutragenden Kosten verbleiben über 800.000 Euro, die von der Gemeinde und den Bürgern zu tragen sind. Dies ist eine Verdopplung der Kosten, die  bei der Anwohnerbefragung (wohl wieder besseres Wissen) verkündet wurden.

Die Anwohner hatten deutlich den Wunsch nach einem Asphalt Belag geäußert. Dieser Wunsch wurde durch den Gemeinderat – mit den Mehrheiten der Fraktionen von CDU und SWG -  einfach ignoriert. Im Laufe des Prozesses werde weder links noch rechts geschaut, was eventuell noch machbar wäre. Der Eindruck der entstand ist, daß das Endergebnis  von Anfang an fest stand. Dieses sture geradeaus gehen führt dann zu einer gezwungenen Entscheidung, die immer falsch ist. Hier wäre auch vor allem für die SWG die Chance entstanden, Rückgrat zu zeigen, den Bürgern zu beweisen das man einen Arsch in der Hose hat und nicht nur große Sprüche macht.

Der einzige Lichtblick für unsere Anwohner: Derzeit entscheidet der Bundesfinanzhof darüber (Az.:VI R 50/17) ob die Ausbaukosten als Handwerkerleistung steuerlich geltend gemacht werden dürfen. Die Kosten sind aufzuschlüsseln nach Material und Stundenlohn, anstatt lediglich eine Gesamtrechnung zu stellen. Sollte das Finanzamt eine fiskalische Verrechnung der Arbeitskosten des Ausbaus nicht akzeptieren, sollten die Anwohner wissen, dass ein Einspruch eingelegt werden muss, mit ein Verweis auf dieses Verfahren. Für Gewerbetreibende sind die Ausbaukosten als Betriebskosten an zu rechnen.

Aus unserer Sicht gibt es ausreichend Gründe die Vergabe aus zu setzen und sich die Zeit nehmen, nach zu holen was bis jetzt versäumt wurde. Eine gründliches Eruieren aller Alternativen.

Leider wurde der Antrag der SPD mit den Stimmenmehrheiten von SWG und CDU abgelehnt, und der Vergabe zugestimmt.

Nach Angaben der Verwaltung ist mit den Baumaßnahmen im April oder Mai zu rechnen. Diese werden bis zum Winter andauern.

 

20.01.2018 in Ortsverein

Notärztliche Versorgung Gemeinde Elmstein

 

Folgenden Brief haben wir, die SPD Elmstein an unseren Staatssekretär Randolf Stich gesendet.

Sehr geehrter Herr Staatssekretär,

mit Sorge haben wir die Veröffentlichung des SWR zum Thema "Hilfe im Notfall" zur Kenntnis nehmen müssen.

Für die Gemeinde Elmstein ergibt sich daraus, dass die rechtzeitige Versorgung im Notfall sowohl für den Bereich medizinisch wünschenswert (10 Minuten) als auch für den Bereich Zeitvorgaben des Rettungsdienstgesetzes bei einer Quote von unter 50 % liegt.

Die Mängel in der notärztlichen Versorgung sind schon länger ein sorgenbereitendes Thema. Die geänderten steuerrechtlichen Vorgaben bei der Entlohnung der Notärzte sind zwar ein richtiger Schritt, aber im Bericht des SWR ist ausgeführt, dass der Notarzt, der in der Regel nach dem Rettungswagen eintrifft, Elmstein rechnerisch in 0.1 Prozent der Fälle innerhalb der medizinisch wünschenswerten Eintreffzeit erreicht.

Wir wissen, dass die Landesregierung sich dieser Thematik widmet und würden Sie bitten, uns mitzuteilen, welche Konsequenzen das MdI aus dem veröffentlichten Datenmaterial des SWR zieht. Gibt es bereits Überlegungen, wie man der, für die Gemeinden Elmstein, Esthal und auch Weidenthal, besorgniserregenden Situation entgegenwirken will? Wie können wir auf kommunaler Ebene dazu unterstützen?

Die suboptimale rettungsdienstliche und notärztliche Versorgung wird noch erschwert, durch die mangelnde hausärztliche Versorgung in Elmstein. In der flächenmäßig größten Ortsgemeinde in Rheinland-Pfalz gibt es derzeit nur eine Arztpraxis.

Über eine zeitnahe Antwort würden wir uns freuen, damit der Unruhe in der Bevölkerung entgegengewirkt werden kann.

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Herzlichen Dank an Werner Gabler für die Ausformulierung dieses Briefes.

 

22.09.2017 in Bundespolitik

Wahlaufruf für die BTW 2017

 

Bitte liebe Mitbürger der Gemeinde Elmstein, geht wählen und gebt beide Stimmen der SPD

 

18.09.2017 in Bundespolitik

Infostand zur Bundestagswahl 2017 in Elmstein

 
Infostand zur BTW 2017 mit Isabel Mackensen

Am Samstag 16.9.2017 begleiteten Werner Gabler und ich unsere Bundestagskandidatin Isabel Mackensen zum Infostand in Elmstein vor der Bäckerei Baßler. Bei nur +4 Grad und neblig trübem Wetter bauten wir um 7:30 Uhr unseren Tisch auf und bestückten ihn mit Informationsmaterial sowie kleinen Geschenken. 

Bei Frau Baßler bedanken wir uns herzlich, das wir vor dem Geschäft den Infostand aufstellen durften sowie für den gespendeten Kaffee.

Ein Infostand macht nur Sinn wenn man Wähler auch informieren kann. Diese Info´s gaben wir zusammen mit Isabel an die Interessierten weiter. Es entwickelte sich manches Gespräch, was auch unterschiedliche Sichtweisen wiederspiegelte.

Isabel nutzte die Chance sich den Elmsteiner Wählern mit ihrem sympatischen Auftreten positiv zu präsentieren.

 

29.08.2017 in Ortsverein

Mitgliederversammlung SPD Elmstein am 25.8.2017

 

Walfried Kühner für 70 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt

Das herausragende Ereignis, der gut besuchten Versammlung, war die Ehrung von Walfried Kühner zum 70-jährigen SPD-Jubiläum. Aus den Händen von dem Faktionsvorsitzenden im Landtag, Alexander Schweitzer und der SPD-Wahlkreiskandidatin Isabel Mackensen erhielt der Jubilar neben der Ehrenurkunde und der Ehrennadel auch einen Ehrenbrief der SPD. Beide würdigten Kühner als Urgestein der SPD.

Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurde Elfriede Perreth geehrt und für 40 Jahre Mitgliedschaft Kathrin Münch.

Isabel Mackensen stellte ihr Wahlprogramm vor, gemäß dem Motto: "Die Pfalz im Herzen - die Menschen im Blick". Wichtige Themen sind soziale Gerechtigkeit, ein funktionierendes Gesundheitssystem und gute Bildungsangebote.

Alexander Schweitzer konstatierte eine gute Zusammenarbeit in der Ampel Koalition. Verbesserung der Infrastruktur, Straßenbau und die Verbesserung der Kommunalfinanzen sind wichtige Ziele der Landesregierung. Eine Evaluation des Finanzausgleiches stehe zum Ende des Jahres an. Ziel dabei ist es, die Kommunen finanziell besser auszustatten. Kritisch verwies er darauf, dass viele Aufgaben durch den Bund den Kommunen zugewiesen werden, ohne dass dafür auch finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Bei den Vorstandwahlen wurden die bisherigen Funktionsträger in ihren Ämtern bestätigt. Erich Pojtinger bleibt Vorsitzender, Jürgen Ruf sein Vertreter, Monika Marx führt die Kassengeschäfte und Werner Gabler bleibt Schriftführer. Kassenprüfer bleiben Stefan Findeisen und Manfred Schmidt. Rita König, Inge Fass, Daniele Lendle-Mock und Hans Heinzmann wurden in den Ausschuss gewählt.

Wichtigstes Ziel für den neuen und alten Vorsitzenden ist der Erhalt der Gesundheitsfürsorge im ländlichen Raum, dazu bot Schweitzer seine Unterstützung an.

 

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