SPD Gemeinde Elmstein

21.12.2018 in Ortsverein

Prettige feestdagen - Frohe Weihnachten

 

Festtagsgruß

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

20.09.2018 in Ortsverein

Bericht aus der Talpost

 
 

02.09.2018 in Ortsverein

Bürgermeisterkandidat stellt sich vor

 

SPD kürt Rene Verdaasdonk zum Ortsbürgermeisterkandidat für die Kommunalwahl 2019

Einstimmiges Votum durch die gut besuchte Mitgliederversammlung

An der Mitgliederversammlung im Pfälzer Hof in Iggelbach nahmen nicht nur Mitglieder teil, sondern auch interessierte Bürgerinnen und Bürger, um sich vom Bürgermeisterkandidaten ein Bild machen zu können.

Rene Verdaasdonk erzählte aus seinem privaten und beruflichen Werdegang.  Die Gemeinde Elmstein ist mittlerweile seine liebgewonnene Heimat, an deren Entwicklung er positiv mitwirken will. Er möchte Bürgermeister für alle sein und sich dafür stark machen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in ihrer Gemeinde wohlfühlen. Über die Parteigrenzen hinweg will er mit allen zusammenarbeiten, die ebenso wir er die Dorfentwicklung voranbringen möchten.

Seine Schwerpunkte liegen bei der Verbesserung der ärztlichen und notärztlichen Versorgung, die Stärkung des Ehrenamtes und dem Voranbringen der wirtschaftlichen Entwicklung. Um für Tourismus, Gewerbe und Handwerk attraktiv zu sein, brauch es in der heutigen Zeit schnelles Internet und Breitbandverkabelung, dafür möchte er sich einsetzen.

Verdaasdonk begeisterte die Zuhörer mit seinen Visionen und so wundert es nicht, dass er von der Versammlung ein einstimmiges Votum erhielt.

Die ersten, die ihm ihre Unterstützung zusagten, waren die Landtagsabgeordnete Girogina Kazungu-Haß, der Vertreter des SPD Unterbezirkes Herbert Berberich und Jens Fadenholz.

Verdaasdonk und der Ortsvereinsvorsitzende Erich Pojtinger dankten anschließend Stefan Lendle für seine langjährigen Tätigkeiten im Gemeinde und Verbandsgemeinderat. Lendle musste aus gesundheitlichen Gründen die Mandate niederlegen.

Hans Pierot wurde für 40 jährige Mitgliedschaft geehrt und Uwe Flockerzi für 25 jährige Mitgliedschaft. Pojtinger und Kazungu-Haß dankten den Jubilaren für ihre langjährige Treue und Mitarbeit. Hans Pierot war Jahrzehnte im Ortsverein, den Räten und ehrenamtlich aktiv und heute noch in der Seniorenarbeitsgemeinschaft.

 

05.03.2018 in Kommunales

Ausbau Dorfstraße Iggelbach : Eine Millionen Euro für knapp 500 m

 

Gemeinderat beschließt Auftragsvergabe zum Vollausbau der Dorfstraße gegen die Stimmen der SPD.
Mit einer eindrucksvollen Rede wandte sich der Fraktionssprecher der SPD, Rene Verdaasdonk gegen die Auftragsvergabe zum jetzigen Stand.

Die Gesamtkosten von über einer Millionen Euro, wenn der notwendige Ausbau der Zuwegungen hinzugerechnet wird, sind weder für den Gemeindehaushalt, aber insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger nicht zu tragen.

Der voreilig beantragte Investionsstocks lies für weitere sinnvolle Alternativen keinen Raum. Man muß dem Ingenieursbüro, das über den Zustand der Straße berichtete Glauben schenken. Ist es nun jedoch zu spät?

Selbst nach Abzug der von den Werken zutragenden Kosten verbleiben über 800.000 Euro, die von der Gemeinde und den Bürgern zu tragen sind. Dies ist eine Verdopplung der Kosten, die  bei der Anwohnerbefragung (wohl wieder besseres Wissen) verkündet wurden.

Die Anwohner hatten deutlich den Wunsch nach einem Asphalt Belag geäußert. Dieser Wunsch wurde durch den Gemeinderat – mit den Mehrheiten der Fraktionen von CDU und SWG -  einfach ignoriert. Im Laufe des Prozesses werde weder links noch rechts geschaut, was eventuell noch machbar wäre. Der Eindruck der entstand ist, daß das Endergebnis  von Anfang an fest stand. Dieses sture geradeaus gehen führt dann zu einer gezwungenen Entscheidung, die immer falsch ist. Hier wäre auch vor allem für die SWG die Chance entstanden, Rückgrat zu zeigen, den Bürgern zu beweisen das man einen Arsch in der Hose hat und nicht nur große Sprüche macht.

Der einzige Lichtblick für unsere Anwohner: Derzeit entscheidet der Bundesfinanzhof darüber (Az.:VI R 50/17) ob die Ausbaukosten als Handwerkerleistung steuerlich geltend gemacht werden dürfen. Die Kosten sind aufzuschlüsseln nach Material und Stundenlohn, anstatt lediglich eine Gesamtrechnung zu stellen. Sollte das Finanzamt eine fiskalische Verrechnung der Arbeitskosten des Ausbaus nicht akzeptieren, sollten die Anwohner wissen, dass ein Einspruch eingelegt werden muss, mit ein Verweis auf dieses Verfahren. Für Gewerbetreibende sind die Ausbaukosten als Betriebskosten an zu rechnen.

Aus unserer Sicht gibt es ausreichend Gründe die Vergabe aus zu setzen und sich die Zeit nehmen, nach zu holen was bis jetzt versäumt wurde. Eine gründliches Eruieren aller Alternativen.

Leider wurde der Antrag der SPD mit den Stimmenmehrheiten von SWG und CDU abgelehnt, und der Vergabe zugestimmt.

Nach Angaben der Verwaltung ist mit den Baumaßnahmen im April oder Mai zu rechnen. Diese werden bis zum Winter andauern.

 

20.01.2018 in Ortsverein

Notärztliche Versorgung Gemeinde Elmstein

 

Folgenden Brief haben wir, die SPD Elmstein an unseren Staatssekretär Randolf Stich gesendet.

Sehr geehrter Herr Staatssekretär,

mit Sorge haben wir die Veröffentlichung des SWR zum Thema "Hilfe im Notfall" zur Kenntnis nehmen müssen.

Für die Gemeinde Elmstein ergibt sich daraus, dass die rechtzeitige Versorgung im Notfall sowohl für den Bereich medizinisch wünschenswert (10 Minuten) als auch für den Bereich Zeitvorgaben des Rettungsdienstgesetzes bei einer Quote von unter 50 % liegt.

Die Mängel in der notärztlichen Versorgung sind schon länger ein sorgenbereitendes Thema. Die geänderten steuerrechtlichen Vorgaben bei der Entlohnung der Notärzte sind zwar ein richtiger Schritt, aber im Bericht des SWR ist ausgeführt, dass der Notarzt, der in der Regel nach dem Rettungswagen eintrifft, Elmstein rechnerisch in 0.1 Prozent der Fälle innerhalb der medizinisch wünschenswerten Eintreffzeit erreicht.

Wir wissen, dass die Landesregierung sich dieser Thematik widmet und würden Sie bitten, uns mitzuteilen, welche Konsequenzen das MdI aus dem veröffentlichten Datenmaterial des SWR zieht. Gibt es bereits Überlegungen, wie man der, für die Gemeinden Elmstein, Esthal und auch Weidenthal, besorgniserregenden Situation entgegenwirken will? Wie können wir auf kommunaler Ebene dazu unterstützen?

Die suboptimale rettungsdienstliche und notärztliche Versorgung wird noch erschwert, durch die mangelnde hausärztliche Versorgung in Elmstein. In der flächenmäßig größten Ortsgemeinde in Rheinland-Pfalz gibt es derzeit nur eine Arztpraxis.

Über eine zeitnahe Antwort würden wir uns freuen, damit der Unruhe in der Bevölkerung entgegengewirkt werden kann.

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Herzlichen Dank an Werner Gabler für die Ausformulierung dieses Briefes.

 

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