Offener Brief an Bürgermeister Kratz zum Holzbackofen

Veröffentlicht am 13.02.2013 in Ortsverein

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir nehmen Bezug auf einen Artikel in der Rheinpfalz vom 11.Februar 2013.
In diesem war zu lesen, dass sich die SWG unserer Rechtsauffassung angeschlossen hat und die Gemeinde als Eigentümerin des Backofens anerkennt. Schön wäre es gewesen, wenn sich diese Einsicht auch schon bei der Gemeinderatssitzung am 31.01.2013 durchgesetzt hätte.
Diese späte Einsicht zeigt auch, dass die ominöse Übergabevereinbarung zwischen SPD Elmstein-Appenthal und SWG sowohl rechtswidrig als auch vollkommen unnötig war. Dass in diesem Artikel allerdings zu lesen war, dass Herr Manfred Schmidt Initiativgeber für diese Übergabevereinbarung gewesen sein soll, bestätigt wieder einmal wie die SWG mit Tatsachen umgeht. Herrn Manfred Schmidt war bis vor kurzem noch nicht mal die Existenz dieser Vereinbarung bekannt. Er hat in seiner damaligen Funktion als Kassenwart der SPD Elmstein-Appenthal lediglich moniert, dass die SPD die Kosten für Strom und Wasser bezahlt, welche die SWG durch die Nutzung des Backofens produziert hat.
Wie wir Ihnen bereits mitgeteilt haben, hat man uns mittlerweile auch zugesagt, den Schlüssel unseres Schaukastens an uns zu übergeben.
Der SPD Elmstein-Iggelbach-Appenthal war nie daran gelegen, die Backofenfeste zu
erschweren. Wie wir in unserer Begründung zur Ablehnung des Pachtvertrags deutlich
gemacht haben, sind wir nicht gegen die Backofenfeste, sondern wir haben abgelehnt, weil wir keinerlei Verständnis für die Auffassung der SWG im Umgang mit Eigentum anderer haben.
Nach der, wenn auch späten Einsicht der SWG, könnten wir uns vorstellen, dass zwischen der Gemeinde Elmstein und der SWG eine Überlassungsvereinbarung (kein Pachtvertrag) zur Nutzung des Backofens geschlossen wird. Dies würde es ermöglichen, dass die SWG die notwendige Sicherheit erhält das Backofenfest durchzuführen.
Es wäre schade, wenn gerechtfertigte Kritik am Verhalten der SWG dazu führen würde, dass die Bürgerinnen und Bürger von Elmstein darunter zu leiden hätten.


Mit freundlichen Grüßen,

Vorstand OV SPD Elmstein-Iggelbach-Appenthal

 

Unsere MdB

Isabel Mackensen 

E-Mail: isabel.mackensen@bundestag.de

Homepage: https://isabel-mackensen.de/
Facebook:   https://www.facebook.com/IMackensen/
 

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