SPD Gemeinde Elmstein

Willkommen in unserem Internetauftritt

Aus aktuellem Anlass erklären wir, der SPD OV Elmstein

Nein zu Pegida

Es ist erschreckend, dass es immer wieder Menschen gibt, die die Ängste anderer dazu nutzen wollen, ihre eigenen fremdenfeindlichen Parolen hoffähig zu machen.

Aufgabe der Politik ist es, sich den Ängsten der Mitläufer der Pegida-Demos anzunehmen, und durch Aufklärung und Information dafür zu sorgen, diese Ängste abzubauen. Terrorismus, egal ob rechts, links oder islamistisch ist verabscheuungswürdig. Diese Taten irrer Fanatiker dazu zu nutzen, Rassismus, Hass und Hetze gegen Andersgläubige zu fördern ist genauso verdammungswürdig

Die offene Diskussion auch von Problemstellungen, eine breitgefächerte Aufklärung und Information zur Asylpolitik werden Pegida den Boden dafür entziehen, mit Fremdenhass und Intoleranz Unsicherheit zu schüren.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat vollkommen recht, wenn sie ausführt: „Die Menschen, die jetzt zu uns kommen, flüchten vor einem bestialischen IS-Terror, vor dem Krieg gegen ihre Familien. Deshalb: "Nein zu Pegida!“

 
 

19.12.2014 in Topartikel Fraktion

SPD gegen überdimensionierten Ausbau der Kindertagesstätte "Zwergenland"

 

Gemeinderatssitzung 10.12.2014, 

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der TOP Ausbau der Kindertagesstätte "Zwergenland" in den öffentlichen Teil der Sitzung verlegt.

Fraktionssprecher Verdaasdonk sagte dazu folgendes:

Im Mai 2013 hatte der Gemeinderat entschieden, dass es nicht möglich sei die Sachkosten der protestantischen Kindergärten in Elmstein und Iggelbach zu übernehmen. Da die Kirchengemeinde die Kosten nicht selbst weiter tragen konnte, war durch den Gemeinderatsbeschluss die Schließung der beiden Einrichtungen besiegelt. Damit einhergehend auch die Entscheidung getroffen den kommunalen Kindergarten zu erweitern.

Dass der Kindergarten Spatzennest in Iggelbach dennoch erhalten werden konnte, ist dem hohen ehrenamtlichen Engagement der Eltern und der Mitglieder des Fördervereins zu verdanken.

Die heute im Gemeinderat vorgelegte Planung zu einem drei-gruppigen  Ausbau des kommunalen Kindergartens in Elmstein hat mit den 2013 getroffenen Entscheidungen nur noch wenig zu tun.

Schauen wir mal auf die Argumente aus 2013 an:

Geplante Kosten waren damals mit 165.000 € veranschlagt worden. Für die Gemeinde wäre ein Kostenanteil von 7000.-€ zu tragen gewesen. Die notwendige Verlegung des Ratssaals sollte kostenneutral erfolgen.

Und heute?

Die Kostenkalkulation ist auf 259.000.-€ gestiegen, der Anteil der Gemeinde auf stolze 38.000.-€,

Dazu kommen für die Gemeinde noch die Kosten der Verlegung des Ratssaales Höhe von 3000.-€ -ungerechnet sind dabei die Arbeitslohnkosten der Gemeindearbeiter.

 Die SPD hatte bereits zu Anfang klar gemacht, dass auch eine Verlegung der Toiletten notwendig werden würde, dies bewahrheitet sich nun.

Öffentliche Baumaßnahmen werden leider selten im veranschlagten Kostenrahmen durchgeführt. Weitere Kostensteigerungen gehen zu Lasten der Gemeinde.

2013 war eine schnell notwendige Entscheidung der Gemeinde damit begründet worden, dass die Finanzierungsregelungen des Landes sich ändern würden. Man müsse schnell handeln um nicht Landesmittel in Frage zu stellen.

Mittlerweile gibt es eine Nachfolgeregelung des Landes  und unnötiger Zeitdruck ist nicht mehr notwendig.

Geordnete Planungen gemessen an der demografischen Entwicklung sind unabdingbar um nicht öffentliche Gelder –die gar nicht vorhanden sind- zu verschwenden.

Einen Ausbau auf drei Gruppen würde nur notwendig sein, wenn auch genügend Kinder für diese drei Gruppen vorhanden sind.

Dies ist jedoch nicht erkennbar.

Von daher würde sich ein solch überdimensionierter Ausbau heute  geradezu verbieten.

Sollte in ferner Zukunft ein weiterer Ausbau notwendig werden, sollte dies zu diesem Zeitpunkt unter den dann geltenden Regelungen erfolgen.

Eine Kindertagesstätte mit zwei Gruppen ist für die derzeitigen Rahmenbedingungen vollkommend ausreichend.

2013 war ausgeführt worden, dass größere Kindertagesstätten ein besseres pädagogisches Konzept ermöglichen würden, außerdem könnten die Öffnungszeiten den Bedürfnissen der Eltern besser angepasst werden.

Ein Jahr nach Zusammenführung der beiden Gruppen des protestantischen  und des kommunalen Kindergartens  unter einem Dach,  ist eine solche Verbesserung leider immer noch nicht festzustellen. Es ist nicht einmal die Zusammenführung der beiden existierenden Gruppen vollzogen worden.

Die SPD möchte nicht, dass die Gemeinde Elmstein im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler aufgeführt wird, als beispiellose Verschwender von Steuergeldern.

Daher wenden wir uns gegen einen dreigruppigen Ausbau.

 

29.04.2014 in Veranstaltungen

Jutta Steinruck in Lambrecht

 

Am Montag 28.4.2014 war unsere Europaabgeordnete Jutta Steinruck in Lambrecht zu Gast. In einer angeregten Diskussion hat sie Aktuelles aus der Europapolitik berichtet. Ihre wichtigste Botschaft:

" Am 25. Mai wählen gehen, damit Europa wieder sozialer wird! "

 

15.04.2014 in Ortsverein

Zwerge werden zu Piraten

 

Anlässlich seines  50. Geburtstages  hatte Rene Verdaasdonk, 1. Vorsitzender der SPD Elmstein, seine Gäste gebeten, für einen guten Zweck zu spenden. Das  so gesammelte Geld sollte  in der Gemeinde eingesetzt werden. Sehr passend dazu,  hat sich die kommunale Kindertagesstätte Zwergenland in Elmstein ein Piratenschiff für  das Außengelände gewünscht. Dieser Wunsch konnte jetzt umgesetzt werden. Verdaasdonk und  Mitstreiter der SPD Elmstein legten kräftig mit Hand an um dieses Piratenschiff auf den Kiel zu legen. Nun können sich  die  Zwerge in Piraten verwandeln. Die Kinder haben hoffentlich viel Freude daran, wünscht sich Rene Verdaasdonk.

 

31.03.2014 in Kommunales

Rede zum Haushalt 2014

 

Am 20.3.2014 sollte der Doppelhaushalt der Gemeinde Elmstein beschlossen werden. Zum öffentlichen Tagesordnungspunkt "Haushalt 2014" äußerte Fraktionssprecher Rene Verdaasdonk folgende Meinung der SPD Fraktion Elmstein.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte beginnen mit 2 Zitaten aus  Erklärungen der SPD aus der abgelaufene Legislaturperiode:

Zitat aus unserer Haushaltsrede 2010:

„Wir sollten  nicht einfach aufgeben, sondern in Elmstein auch im Kleinen, nicht nachlassen nach mehr Effizienz auf der  Ausgabenseite zu suchen und eine Optimierung des Haushaltes anzustreben. Wir werden uns in den nächsten Monaten und Jahren einsetzen für eine Optimierung der Haushalte.“

Zitat aus unserer Begründung  unserer Entscheidung zur Zukunft der Kindertagesstätten in Elmstein  2012:

Uns Gemeinderäten wird abgefordert eine Entscheidung zum Ausbau des kommunalen  Kindergartens zu treffen. Es liegen für den Ausbau in Elmstein noch nicht einmal Pläne oder Kostenschätzungen vor, geschweige denn Angebote, obwohl wir bereits vor Monaten darauf gedrängt haben, diese Zahlen vorzubereiten. Oder anders ausgedrückt: Wir sollen eine Entscheidung treffen, ohne zu wissen was es kostet. Dies lässt eine Zusage über Kosteneinsparungen befremdlich erscheinen.

Im Haushaltsplan 2014-2015 wird nun folgendes Ersichtlich:

1.Thema: Umbau des kommunalen Kindergartens:

Die Entscheidung über einen Vollausbau des kommunalen Kindergartens steht bevor. Im Haushalt sind für 2014 166 Teur als Investition aufgeführt. Davon sollen 145 Teur von Kreis und Land bezuschusst werden,  die Gemeinde Elmstein würde demnach 21 Teur tragen. Im Jahr 2013 sind bereits 30.000,- investiert worden.

Somit werden sich die Gesamtausgaben auf  196.600,- € summieren und die Fördergelder auf 145.600,-. Die Gemeinde würde somit auf 51.000,- € sitzen bleiben.

 Im Protokoll der Gemeinderatssitzung ist festgehalten dass ein 3-gruppiger Ausbau auf 160.000,- € geschätzt wird und der Gemeindeanteil auf 10.000,- €.

Dieser jetzt vorgelegte  Haushalt zeigt also eine Differenz beim Gemeindeanteil für den Kindergartenausbau von 41.000,-€

In der Rheinpfalz vom 18. Februar stand zu lesen, dass laut Herrn Weber von der VG  dieser Umbau keine 196. Teur kosten würde, sondern mittlerweile 254 Teur veranschlagt werden.

Diese Summe würde jetzt aber  vollständig von Kreis und Land getragen werden!

Auf den ersten Blick, so scheint es, stehen ausreichend Fördergelder zur Verfügung.

Der aufmerksame Betrachter  stellt sich die Frage, wo diese Fördergelder so plötzlich herkommen. Vor einem  Jahr war es nicht möglich den Kindergarten in Iggelbach zu erhalten.

Die Begründung lautete, dass dann nicht ausreichende Fördergelder zur Verfügung stehen würden, für einen Vollausbau des kommunalen Kindergartens in Elmstein. Im Protokoll von der Gemeinderatssitzung vom 11.4. 2013 ist aufgeführt, dass, ohne Schließung von Iggelbach maximal 107.000,- € gefördert werden. Mit Schließung von Iggelbach kämen da 55.000,-€ dazu.

Wie bekannt ist durch Gründung eines Fördervereins die Schließung von der KiTa in Iggelbach verhindert worden.

Jetzt erfahren wir, soll der Kreis sich anders entschieden haben und es stehen entweder  145 TEur oder 254 TEur Fördergelder zur Verfügung, obwohl die Förderrichtlinie für KiTa  seit 2012 unverändert ist.

Wir haben in der Vergangenheit schon sehr deutlich darauf hingewiesen, dass die uns vorgelegte Informationen irreführend sind.

Diese Vorgehensweise geht jetzt einfach weiter.

Vor einem Jahr hieß es, in den jetzigen Räumlichkeiten können 2 Gruppen untergebracht werden.

Laut Bürgermeister Kratz, ist das jetzt nicht mehr möglich. Die Verbandsgemeinde  geht jedoch davon aus, dass dies  möglich ist.

Müssen jetzt 196 Teur investiert werden oder 254 Teur?

Welche Informationen jetzt stimmen, bleibt uns Gemeinderäten offenbar selbst überlassen.

Sehr geehrte Damen und Herren, das ist Kaffeesatzlesen und nicht Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit.

Zusatzkosten, die unweigerlich entstehen sind hier nicht aufgenommen:

  • Wasserleitung? Ist diese noch Zeitgemäß und kann diese den neuen Anforderungen bezüglich Legionellenprüfung standhalten?
  • Wo bleibt der Ratssaal? Was wird eine möglicher Umzug und/oder Umbau kosten?
  • Wo bleiben die Vereine, die bis jetzt den Filmsaal benutzen?
  • Inwiefern ist der notwendige Ausbau des Außengeländes mit einkalkuliert und bleibt dabei der Schulhof groß genug für z.B. Verkehrsunterricht?
  • Wie sind die Kosten für Spielgeräte und Inventar kalkuliert?
  • Wenn die jetzigen Sanitärräume kindgerecht umgebaut werden, wo entsteht Ersatz für die Erwachsenen und sind die Kosten mit einkalkuliert?
  • Usw.

2.Thema: Kostenrechnung  kommunaler Kindergarten:

In dem Haushalt, die dem Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt wurde, ist ersichtlich, dass die Kosten für den kommunalen Kindergarten  mit 138 Teur zunehmen würden. Davon sollen 102 Teur von Kreis und Land übernommen werden. Die Kostenzunahme für die Gemeinde liegt also bei 36 Teur. Wir sparen an Zuschüssen für die  evangelische KiTa 16 Teur, haben aber  somit rein Netto 20 Teur mehr Kosten zu tragen. Auf unsere dringende Nachfrage, wurde bestätigt, dass diese Zahlen so stimmen.

Jetzt stimmen diese Zahlen dann doch nicht! Die fehlende 20 Teur sind wieder da. Sollte jemand sich, wie wir das getan haben, die Mühe nehmen um zu schauen, wo diese herkommen, wird er feststellen, dass dieses Defizit beim Kreis entsteht.

Bei der Vorbereitung für den Haushalt werden Termine vom Bürgermeister so kurzfristig angesetzt, dass für berufstätige kein oder kaum Zeit bleibt die Teilnahme zu regeln. Unter diesem zeitlichen Zwang legt unser Bürgermeister uns dann einen fehlerhaften Haushalt vor, ohne dies selber gemerkt zu haben.

Überraschenderweise scheint es aber laut Haushalt möglich 2 Gruppen zu betreiben mit der gleichen Sachkosten wie bisher für eine Gruppe.

Mit Verschleierung und Halbwahrheiten soll hier Haushaltspolitik gemacht werden.

3.Thema: Dorfmoderation Dirt-Bike Bahn in Iggelbach

Anfang 2012 wurde die Dorfmoderation abgeschlossen mit u.A. einem Vorschlage für einen naturnahen Spielplatz in Elmstein und eine Dirt-Bike Bahn in Iggelbach. Wir haben uns für diese Ideen  engagiert, um einerseits Zusagen  für finanzielle Unterstützungen zu generieren und andererseits wurde die Werbetrommel gerührt um ehrenamtliche Helfer zu motivieren.

Die Planungskosten sind seit Frühjahr 2012 bekannt und ein Angebot von einem Planer lag vor. Wir hatten gebeten die Angelegenheit, als Tagesordnungspunkt auf die Agenda der  Gemeinderatssitzung zu nehmen. Dies ist weder zur Sitzung  vom 11. 4. 2013, noch zur Sitzung vom 15.5. 2013 geschehen. Die Planung der beiden Vorschläge aus der Dorfmoderation könnte längst abgeschlossen sein und wir hätten  sowohl die Spendenzusage,  als auch die zugesagten Helfer, mobilisieren können.

Jetzt, ein Jahr später, werden Erstaunlicherweise  im Haushalt 5000,- € freigemacht für die Dirt-Bike Bahn. Unsere Bemühungen um Spenden sind damit hinfällig. Außerdem wirft eine solche Vorgehensweise  die Frage auf, ob die Hilfsbereitschaft noch die gleiche sein wird.

Es steht zu vermuten, dass unser Bürgermeister es bevorzugt, finanzielle Mittel der Gemeinde zu verausgaben – die wir eigentlich gar nicht haben- anstatt Hilfe und Unterstützung von Seiten der SPD in Anspruch zu nehmen.

Zum Schluss möchte ich nochmal zurückkommen auf die  Zitate am Anfang meiner Ausführungen.

Wenn es um das sparen geht, stehen wir alleine.

Außer einzelnen hohlen Phrasen und Bemerkungen in öffentlichen Sitzungen von  Seiten einzelner Gemeinderatsmitglieder und Fraktionen, stellen wir ansonsten keine Bemühungen fest, die Gemeinde Elmstein zukunftsfähig zu gestalten.

Für sinnloses Geldausgeben scheint  eine Mehrheit im Rat gefunden zu werden, ohne und gegen die SPD Gemeinderäte. Wir gehen davon aus, dass dies auch für diesen Haushalt gilt.

Wir können und werden diesem Haushalt so nicht zustimmen. 

Ergebnis der Abstimmung:  Die CDU, SWG und die Unabhängigen stimmten geschlossen dem Haushalt zu, bei Gegenstimmen der SPD. Die Fraktionen die immer "Sparsamkeit" suggerieren, stellten noch nicht einmal Fragen woher denn die Ungereimtheiten kommen.
Da muss man sich fragen, können die Gemeinderäte den Haushalt lesen und verstehen?
 

24.03.2014 in Ortsverein

SPD-Kreisverband - Wahl der Kandidatenliste für 25.05.2014

 
Kandidaten für die Kreistagswahl

Am Dienstag 18.3.2014 tagten die Delegierten für die Aufstellung der Kandidatenliste zur Kreistagswahl die ebenfalls am 25.5.2014 erfolgt.

 

Bildung für alle, Sicherung der Mobilität und der Gesundheitsvorsorge, sinnvoller Ausbau von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien – diese Ziele hat Reinhold Niederhöfer, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Kreisverbands, auf der Delegiertenversammlung in Bad Dürkheim als Kernaufgaben des Landkreises Bad Dürkheim formuliert. Der 58-Jährige steht als Spitzenkandidat auf der SPD-Kreistagsliste. Zur Erinnerung, Reinhold war auch der SPD Kandidat für die Wahl zum Landrat.

Diese Ziele und Aufgaben unterstütze ich ebenfalls und werde mich dafür einsetzen.

Die Wahl der Liste verlief harmonisch und ohne eine Kampfabstimmung.

Auf den ersten neun Plätzen sind sämtliche Gebietskörperschaften des Kreises vertreten. Danach erfolgt die Verteilung der Plätze nach Größe der Gebietskörperschaften. Da die VG Lambrecht eine der kleinsten Gebietskörperschaften ist, sind die guten Listenplätze an die großen Gebietskörperschaften vergeben.

Dennoch sind die Chancen in den Kreistag gewählt zu werden bei entsprechender Unterstützung immer gegeben.

Deshalb, bitte unterstützt die Kandidaten der VG Lambrecht besonders und wählt uns. Danke

Hier die Kandidaten der VG Lambrecht mit Platznummer der Liste:

  • Platz   7 - Martina Wode-Buser (Lambrecht)
  • Platz 18 - Erich Pojtinger (Iggelbach)
  • Platz 27 - Bernhard Groborz (Weidenthal)
  • Platz 39 - Jens Fadenholz (Lambrecht)
 

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