SPD Gemeinde Elmstein

Willkommen in unserem Internetauftritt

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

willkommen auf der Homepage der SPD Elmstein.

Für unsere Gemeinde Elmstein geht es darum, die anstehenden Probleme anzupacken. Eine starke SPD-Fraktion ist notwendig um mit den anderen Parteien die gesteckten Ziele zu erreichen. Der Erhalt von Kindergärten, die Stärkung der Vereine, zukunftsfähiges Internet und der Erhalt unserer liebenswerten Gemeinde für die Jugend, für Familien und die ältere Generation sind unsere Ziele. Dies kann nur gelingen, wenn die Vorraussetzungen für eine funktionierende Infrastruktur politisch geschaffen werden.

In der Verbandsgemeinde steht die Verbesserung der ärztlichen und notärztlichen Versorgung auf unserer Agenda. Im Kreis sollte die Sportstättenförderung gerecht gestaltet werden.

Ein vernünftiges Tourismuskonzept, das den Erhalt des Helmbachweihers als Naherholungsoase sieht, als auch für das Projekt „Zip-Line Park“ setzen wir uns nachhaltig ein.

Für ein soziales Europa gilt es zu streiten. Wasser ist ein Gemeingut und darf auch zukünftig nicht privatisiert werden.

Eine Demokratie ist nur so stark, wie sie von den Bürgerinnen und Bürgern getragen wird. Deshalb meine Bitte an Euch alle, unterstützt uns, werdet Mitglied und arbeitet für die Zukunft der Gemeinde Elmstein bei uns mit.

Mit freundlichen Grüßen

Euer Erich Pojtinger

  1. Vorstand
 
 

17.03.2017 in Topartikel Kommunales

Erich Pojtinger neuer Gemeindeverbandsvorsitzender

 

Bei der Gemeindeverbandssitzung am 16.3.2017 in Lambrecht waren von 40 geladenen Delegierten 33 Genossinnen und genossen der Einladung gefolgt. Die größte Anzahl mit 13 Delegierten stellte der OV Elmstein.

Der 1. Top gehörte unserer Bundestagskandidatin Isabel Mackensen. Isabel berichtete wie ihr Wahlkampf laufen soll, erzählte das sie bei der Bundesveranstaltung einen guten 11. Platz auf der Liste bekommt und bat um Unterstützung.

In seiner letzten Rede als Vorsitzender des Gemeindeverbands sprach Hans Seiberth die mißliche Finanzlage der VG Lambrecht ebenso an, wie auch die beabsichtigte Schließung der Grundschule Esthal durch das Land. Auch erklärte er seinen Rückzug vom 1. Vorsitzenden. Die Berichte des Hauptkassierers Björn Ulrich zeigten auf, das ein positiver Kassenstand vorherrscht. Die Entlastung der Vorstandschaft fiel dementsprechend einstimmig aus. Bei den folgenden Neuwahlen schlug Seiberth Pojtinger Erich als künftigen 1. Vorsitzenden vor. Pojtinger wurde bei der Abstimmung mit 28 Ja, 3 Nein und 2 Enthaltungen gewählt. Die 2 gleichberechtigten 2. Vorstände sind vom OV Lambrecht Martina Wode-Buser und Jens Fadenholz. Als neuer Schriftführer fungiert Maximilian Henrich. Kassierer ist weiterhin Björn Ulrich. Die Revisoren sind Stefan Lendle und Hans Seiberth.

Als neuer Vorsitzender bedankte sich Pojtinger bei allen Anwesenden für den reibungslosen Ablauf der Veranstaltung. Pojtinger bedankte sich bei Isabel für ihr Kommen und überreichte eine Flasche Riesling Sekt. Ebenfalls sprach er ein herzliches Dankeschön an Sabine Stöckel aus. Sabine war mehrere Jahre Schriftführerin und wurde mit einer Flasche Sekt und einem Strauß Blumen verabschiedet.

Hans Seiberth war 22 Jahre Gemeindeverbandsvorsitzender. In dieser Zeit war er maßgeblich an vielen politischen Entscheidungen beteiligt und versuchte immer das beste für die VG Lambrecht zu erreichen. Als Dankeschön bekam Hans einen Gutschein für die Bürgerstube und einen Strauß Blumen. Von der Versammlung wurde Hans mit stehendem Applaus verabschiedet.

Anschließend beendete Pojtinger die Sitzung mit der Aufforderung unsere Kandidatin Isabel nach besten Kräften zu unterstützen und den positiven Wind durch Schulz Martin zu nutzen.

 

17.03.2017 in Bundespolitik

Die Pfalz im Herzen, den Mensch im Blick

 

mit diesem Slogan wirbt Isabel Mackensen um die Stimmen im Wahlkreis 208 Neustadt - Speyer. 

Die Wahlkreiskoisabelnferenz der SPD hat Isabel Mackensen mit deutlicher Mehrheit zur Kandidatin für den Bundestag gewählt. Sie überzeugte nicht nur die Delegierten durch ihr Engagement in der Partei und ihren ehrlichen Einsatz für Menschen, die Unterstützung benötigen. Sie wird sich in Berlin für Chancengleichheit, faire Teilhabe und Bildung für alle einsetzen. Die Unterstützung der Kommunen liegt ihr schon deshalb am Herzen, weil sie die Kommunalpolitik im Detail kennt.

Die SPD Elmstein wird Isabel Mackensen bei ihrer Kandidatur für den Bundestag in jeder Hinsicht unterstützen. Für uns ist klar, Isabel Mackensen ist die beste Wahl. Mit der Pfalz im Herzen und dem Menschen im Blick bekommen wir mit Isabel eine starke Stimme für alle Menschen im Wahlkreis in Berlin!

 

12.12.2016 in Ortsverein

Ehrung zum 50. und 25. Jubiläum

 

Ehrung für 50 und 25 jährige Treue zur SPD
Am Donnerstag den 8.12.2016 konnte die Ehrung unserer Jubilarinnen Inge Faß für 50 jährige Mitgliedschaft und ihrer Tochter Daniela Lendle für 25 jährige Mitgliedschaft in der SPD im Rahmen des Senioren-Nachmittags der Iggelbacher Senioren durchgeführt werden.
Da Inge bei der Mitgliedsversammlung im September aus einem wichtigen privaten Grund fehlte, die Ehrung aber in einem feierlichen Rahmen durchgeführt werden sollte, kam der 1. Vorsitzende Pojtinger auf die Idee, diese Ehrung im Rahmen der Seniorenveranstaltung durchzuführen.
Inge Faß war 3 Perioden im Gemeinderat, in vielen Ausschüssen tätig, fungierte als 2. Vorsitzende des SPD OV und stand immer für Verständigung und Kommunikation.
Daniela Lendle war 2 Perioden im Gemeinderat, fungierte als Schriftführerin, Kassenprüferin und Ausschussmitglied. Für diese Treue zur SPD und für die schon und immer noch geleistete Arbeit für die Gemeinde Elmstein gebührt den beiden ein herzliches Danke und für die weitere Zukunft alles Gute.
Die Ehrung wurde von Isabel Mackensen, unserer Bundestagskandidatin für den Wahlkreis NW/SP und dem 1. Vorsitzenden des OV Pojtinger vorgenommen.
Auf dem Bild von Rechts nach Links: Isabel, Inge, Daniela und Erich
 

 

14.10.2016 in Landespolitik

Lewentz/ Bätzing-Lichtenthäler: Notärztliche Versorgung stärken

 

„Die Sicherstellung einer guten notärztlichen Versorgung der Bevölkerung hat für die Landesregierung höchste Priorität. Deshalb wird die Landesregierung gegenüber der Bundesregierung darauf drängen, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass das besonders im ländlichen Raum bewährte Modell der Notarztversorgung auf honorarärztlicher Basis auch weiterhin praktiziert werden kann“, betonten die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Innenminister Roger Lewentz.

Anlässlich einer Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 1. August 2016 ist bezüglich der Notarztversorgung auf honorarärztlicher Basis die Verunsicherung gewachsen. Während die Deutsche Rentenversicherung solche Notarzttätigkeiten regelmäßig als abhängige Beschäftigungsverhältnisse einstuft, ist die Rechtsprechung der Landessozialgerichte hierzu uneinheitlich. 

Anders als von vielen Beteiligten erhofft, hat das Bundessozialgericht am 1. August 2016 keine Entscheidung in der Sache getroffen, sondern die eingelegte Beschwerde lediglich als unzulässig zurückgewiesen. Die Betroffenen rechnen nun damit, dass sie als Beschäftigte und als Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer betrachtet werden. Sie befürchten, dass mit einer Änderung ihres Status auch die hohe Flexibilität verloren geht, die die bisherigen Honorararztmodelle ausgezeichnet hat. Außerdem können für zurückliegende Zeiträume Beitragsnachforderungen der Sozialversicherung entstehen.
Vor diesem Hintergrund hat der Ministerrat beschlossen, einen Entschließungsantrag für den Bundesrat vorzubereiten. In dem Antrag soll die Bundesregierung aufgefordert werden, einen Vorschlag für eine Änderung im Bundesrecht zu entwickeln und voranzutreiben, der geeignet ist, die bestehenden Modelle notärztlich tätiger Honorarärzte zu erhalten und damit die Situation in der notärztlichen Versorgung zu sichern. Die Lösung könnte sich am Ergebnis einer Gesetzesänderung zum 1. Januar 2016 in Österreich orientieren, welche die notärztliche Tätigkeit auf Honorarbasis dort weiterhin ermöglicht. 

„Um die Auswirkungen auf die notärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz zu besprechen, werden wir kurzfristig die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz und den Landkreistag als Vertreter der zuständigen Behörden für den Rettungsdienst zu einem gemeinsamen Gespräch einladen. Dabei sollen auch weitere Themen rund um die notärztliche Versorgung besprochen werden“, so Ministerin Bätzing-Lichtenthäler und Minister Lewentz.

Der SPD-Ortsverein unterstützt alle Anstrengungen der Landesregierung, die zu einer Verbesserung der notärztlichen Versorgung im ländlichen Bereichen führen können. Der SPD Ortsverein hatte dies bereits bei dem damaligen Minister Alexander Schweitzer eingefordert. Vorsitzender Pojtinger: Es ist gut, dass unserem Wunsch jetzt gefolgt wird und die notärztliche Versorgung im ländlichen Raum verbessert werden soll.

 

22.08.2016 in Ortsverein

Mitgliedsversammlung

 

Mitgliederversammlung der SPD Elmstein-Iggelbach-Appenthal mit Jubilarehrungen am Freitag, 19.8.2016 in der Gaststätte Pfälzer Hof. Bei der gut besuchten Mitgliederversammlung des SPD-OV Elmstein-Iggelbach-Appenthal standen die Jubilarehrungen im Mittelpunkt. Ihr seid die Stimme, das Gesicht und das Gehör der Partei, meinte Daniel Stich, der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, in seiner Laudatio. Er dankte im Namen des SPD-Vorsitzenden für die langjährige Mitgliedschaft und die vielfältige Mitarbeit in der Partei, den Gemeinde- und Verbandsgemeindegremien. Für 25 jährige Mitgliedschaft wurden geehrt: Roland Flockerzi, Viktor Kohleber und Rita König Für 50 jährige Mitgliedschaft wurden geehrt: Hedwig Flockerzi und Waltraud Flockerzi Die Ehrungen wurden durch Daniel Stich und dem stellvertretenden Vorsitzenden Jürgen Ruf vorgenommen. Inge Faß, die ebenfalls 50 Jahre der SPD angehört, war leider verhindert. Ihre und die Ehrung ihrer Tochter Daniela Mock-Lendle für 25 jährige Mitgliedschaft werden nachgeholt. Daniel Stich dankte den Mitgliedern des Ortsvereins für die super Unterstützung im Wahlkampf. Endlich hat die SPD mit Giorgina Kazungu-Haß wieder eine Kandidatin aus unserem Wahlkreis im Landtag. Sein Dank galt insbesondere dem B-Kandidaten Erich Pojtinger, der auch im Häuserwahlkampf unermüdlich tätig war. Rene Verdaasdonk berichtete aus dem Gemeinde- und Verbandsgemeinderat. Dabei stellte er insbesondere heraus, dass die SPD stets versucht, unnötigen Ausgaben entgegen zu wirken, wie er am Beispiel des Neubaus des Kiosks am Minigolfplatz aufzeigte. Dies ist jedoch in den bestehenden Strukturen des Gemeinderates sehr schwierig. Jürgen Ruf berichtete von den gut besuchten Veranstaltungen der SPD beim Jahresauftakt im Januar und der 1. Mai-Veranstaltung in Iggelbach. Auch beim Freischneiden in den Hölläckern waren SPD-Mitglieder beteiligt. Isabell Mackensen und Johannes Seither nutzten die Mitgliederversammlung um sich vorzustellen. Beide möchten für die SPD im nächsten Bundestagswahlkampf antreten. Die 29 jährige Isabell Mackensen machte deutlich, dass ihr insbesondere soziale Gerechtigkeit, Bildung und Steuergerechtigkeit am Herzen liegen. Der 35 jährige Johannes Seither setzt seine Schwerpunkte ebenfalls auf soziale Gerechtigkeit und gerechte Arbeitsmarktpolitik. Man muss von seinem Verdienst leben können, ist seine Forderung. Beide wollen sich mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass unser Wahlkreis wieder mit einem Direktmandat im nächsten Bundestag vertreten sein wird.

 

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