SPD Gemeinde Elmstein

Willkommen in unserem Internetauftritt

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

willkommen auf der Homepage der SPD Elmstein.

Für unsere Gemeinde Elmstein geht es darum, die anstehenden Probleme anzupacken. Eine starke SPD-Fraktion ist notwendig um mit den anderen Parteien die gesteckten Ziele zu erreichen. Der Erhalt von Kindergärten, die Stärkung der Vereine, zukunftsfähiges Internet und der Erhalt unserer liebenswerten Gemeinde für die Jugend, für Familien und die ältere Generation sind unsere Ziele. Dies kann nur gelingen, wenn die Vorraussetzungen für eine funktionierende Infrastruktur politisch geschaffen werden.

In der Verbandsgemeinde steht die Verbesserung der ärztlichen und notärztlichen Versorgung auf unserer Agenda. Im Kreis sollte die Sportstättenförderung gerecht gestaltet werden.

Ein vernünftiges Tourismuskonzept, das den Erhalt des Helmbachweihers als Naherholungsoase sieht, als auch für das Projekt „Zip-Line Park“ setzen wir uns nachhaltig ein.

Für ein soziales Europa gilt es zu streiten. Wasser ist ein Gemeingut und darf auch zukünftig nicht privatisiert werden.

Eine Demokratie ist nur so stark, wie sie von den Bürgerinnen und Bürgern getragen wird. Deshalb meine Bitte an Euch alle, unterstützt uns, werdet Mitglied und arbeitet für die Zukunft der Gemeinde Elmstein bei uns mit.

Mit freundlichen Grüßen

Euer Erich Pojtinger

  1. Vorstand
 
 

14.10.2016 in Topartikel Landespolitik

Lewentz/ Bätzing-Lichtenthäler: Notärztliche Versorgung stärken

 

„Die Sicherstellung einer guten notärztlichen Versorgung der Bevölkerung hat für die Landesregierung höchste Priorität. Deshalb wird die Landesregierung gegenüber der Bundesregierung darauf drängen, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass das besonders im ländlichen Raum bewährte Modell der Notarztversorgung auf honorarärztlicher Basis auch weiterhin praktiziert werden kann“, betonten die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Innenminister Roger Lewentz.

Anlässlich einer Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 1. August 2016 ist bezüglich der Notarztversorgung auf honorarärztlicher Basis die Verunsicherung gewachsen. Während die Deutsche Rentenversicherung solche Notarzttätigkeiten regelmäßig als abhängige Beschäftigungsverhältnisse einstuft, ist die Rechtsprechung der Landessozialgerichte hierzu uneinheitlich. 

Anders als von vielen Beteiligten erhofft, hat das Bundessozialgericht am 1. August 2016 keine Entscheidung in der Sache getroffen, sondern die eingelegte Beschwerde lediglich als unzulässig zurückgewiesen. Die Betroffenen rechnen nun damit, dass sie als Beschäftigte und als Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer betrachtet werden. Sie befürchten, dass mit einer Änderung ihres Status auch die hohe Flexibilität verloren geht, die die bisherigen Honorararztmodelle ausgezeichnet hat. Außerdem können für zurückliegende Zeiträume Beitragsnachforderungen der Sozialversicherung entstehen.
Vor diesem Hintergrund hat der Ministerrat beschlossen, einen Entschließungsantrag für den Bundesrat vorzubereiten. In dem Antrag soll die Bundesregierung aufgefordert werden, einen Vorschlag für eine Änderung im Bundesrecht zu entwickeln und voranzutreiben, der geeignet ist, die bestehenden Modelle notärztlich tätiger Honorarärzte zu erhalten und damit die Situation in der notärztlichen Versorgung zu sichern. Die Lösung könnte sich am Ergebnis einer Gesetzesänderung zum 1. Januar 2016 in Österreich orientieren, welche die notärztliche Tätigkeit auf Honorarbasis dort weiterhin ermöglicht. 

„Um die Auswirkungen auf die notärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz zu besprechen, werden wir kurzfristig die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz und den Landkreistag als Vertreter der zuständigen Behörden für den Rettungsdienst zu einem gemeinsamen Gespräch einladen. Dabei sollen auch weitere Themen rund um die notärztliche Versorgung besprochen werden“, so Ministerin Bätzing-Lichtenthäler und Minister Lewentz.

Der SPD-Ortsverein unterstützt alle Anstrengungen der Landesregierung, die zu einer Verbesserung der notärztlichen Versorgung im ländlichen Bereichen führen können. Der SPD Ortsverein hatte dies bereits bei dem damaligen Minister Alexander Schweitzer eingefordert. Vorsitzender Pojtinger: Es ist gut, dass unserem Wunsch jetzt gefolgt wird und die notärztliche Versorgung im ländlichen Raum verbessert werden soll.

 

22.08.2016 in Ortsverein

Mitgliedsversammlung

 

Mitgliederversammlung der SPD Elmstein-Iggelbach-Appenthal mit Jubilarehrungen am Freitag, 19.8.2016 in der Gaststätte Pfälzer Hof. Bei der gut besuchten Mitgliederversammlung des SPD-OV Elmstein-Iggelbach-Appenthal standen die Jubilarehrungen im Mittelpunkt. Ihr seid die Stimme, das Gesicht und das Gehör der Partei, meinte Daniel Stich, der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, in seiner Laudatio. Er dankte im Namen des SPD-Vorsitzenden für die langjährige Mitgliedschaft und die vielfältige Mitarbeit in der Partei, den Gemeinde- und Verbandsgemeindegremien. Für 25 jährige Mitgliedschaft wurden geehrt: Roland Flockerzi, Viktor Kohleber und Rita König Für 50 jährige Mitgliedschaft wurden geehrt: Hedwig Flockerzi und Waltraud Flockerzi Die Ehrungen wurden durch Daniel Stich und dem stellvertretenden Vorsitzenden Jürgen Ruf vorgenommen. Inge Faß, die ebenfalls 50 Jahre der SPD angehört, war leider verhindert. Ihre und die Ehrung ihrer Tochter Daniela Mock-Lendle für 25 jährige Mitgliedschaft werden nachgeholt. Daniel Stich dankte den Mitgliedern des Ortsvereins für die super Unterstützung im Wahlkampf. Endlich hat die SPD mit Giorgina Kazungu-Haß wieder eine Kandidatin aus unserem Wahlkreis im Landtag. Sein Dank galt insbesondere dem B-Kandidaten Erich Pojtinger, der auch im Häuserwahlkampf unermüdlich tätig war. Rene Verdaasdonk berichtete aus dem Gemeinde- und Verbandsgemeinderat. Dabei stellte er insbesondere heraus, dass die SPD stets versucht, unnötigen Ausgaben entgegen zu wirken, wie er am Beispiel des Neubaus des Kiosks am Minigolfplatz aufzeigte. Dies ist jedoch in den bestehenden Strukturen des Gemeinderates sehr schwierig. Jürgen Ruf berichtete von den gut besuchten Veranstaltungen der SPD beim Jahresauftakt im Januar und der 1. Mai-Veranstaltung in Iggelbach. Auch beim Freischneiden in den Hölläckern waren SPD-Mitglieder beteiligt. Isabell Mackensen und Johannes Seither nutzten die Mitgliederversammlung um sich vorzustellen. Beide möchten für die SPD im nächsten Bundestagswahlkampf antreten. Die 29 jährige Isabell Mackensen machte deutlich, dass ihr insbesondere soziale Gerechtigkeit, Bildung und Steuergerechtigkeit am Herzen liegen. Der 35 jährige Johannes Seither setzt seine Schwerpunkte ebenfalls auf soziale Gerechtigkeit und gerechte Arbeitsmarktpolitik. Man muss von seinem Verdienst leben können, ist seine Forderung. Beide wollen sich mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass unser Wahlkreis wieder mit einem Direktmandat im nächsten Bundestag vertreten sein wird.

 

05.08.2016 in Ortsverein

Einladung zur ordentlichen Mitgliederversammlung

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

2017 – wird für die SPD ein besonderes Jahr, im September finden Bundestagswahlen statt. Eine starke SPD ist der Garant für eine stabile und soziale Politik.

Für unseren Wahlkreis gilt es eine Kandidatin oder Kandidaten zu bestätigen, der in Berlin die Interessen unseres Wahlkreises vertraten soll.

Dazu ist es notwendig Genossinnen und Genossen zu wählen, die als unsere Vertreter/innen in den entsprechenden Versammlungen diesen Menschen wählen.

Außerdem haben wir die Freude langjährige Mitglieder zu ehren.

Genug gute Gründe eine ordentliche Mitgliederversammlung durchzuführen.

Dazu möchten wir Euch herzlich einladen:

Freitag 19. August 2016, 19:00 Uhr,

Gaststätte Pfälzer Hof in Iggelbach

Ich freue mich Euch zu sehen.

Mit freundlichen Grüßen

Erich Pojtinger’

Vorstand

 

15.03.2016 in Ortsverein

Danke liebe Wähler

 

Liebe Wählerinnen und Wähler,

wir bedanken uns herzlich bei Ihnen/Euch für das in uns gesetzte Vertrauen. Mit Ihrer Stimme trugen Sie maßgeblich zu diesem Erfolg für uns als SPD bei. Nun kann Malu Dreyer für weitere 5 Jahre für eine gerechte und soziale Politik als Ministerpräsidentin unseres Landes sorgen. Ihr klarer Kurs hat letztlich die Menschen mehr überzeugt als die Schlingertaktik einer ehemaligen Weinkönigin. 

 

14.03.2016 in Landespolitik

Gratulation Giorgina

 
Giorgina Kazungu Hass

Der SPD OV Elmstein gratuliert die liebe Giorgina zu deinem Erfolg bei der LTW 2016 und dem Einzug in den Landtag. Wir sind froh mit dir eine kompetente Ansprechpartnerin zu haben.

Die Wahlkampampagne hat gezeigt, nur Zusammen sind wir stark. In diesem Sinne bedanken wir uns auch bei allen Helferinnen und Helfern die diesen tollen Erfolg mit dir Zusammen möglich machten.

 

 

 

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Deutschland-Dialog: Nah bei den Menschen

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