SPD Gemeinde Elmstein

Willkommen in unserem Internetauftritt

Aus aktuellem Anlass erklären wir, der SPD OV Elmstein

Nein zu Pegida

Es ist erschreckend, dass es immer wieder Menschen gibt, die die Ängste anderer dazu nutzen wollen, ihre eigenen fremdenfeindlichen Parolen hoffähig zu machen.

Aufgabe der Politik ist es, sich den Ängsten der Mitläufer der Pegida-Demos anzunehmen, und durch Aufklärung und Information dafür zu sorgen, diese Ängste abzubauen. Terrorismus, egal ob rechts, links oder islamistisch ist verabscheuungswürdig. Diese Taten irrer Fanatiker dazu zu nutzen, Rassismus, Hass und Hetze gegen Andersgläubige zu fördern ist genauso verdammungswürdig

Die offene Diskussion auch von Problemstellungen, eine breitgefächerte Aufklärung und Information zur Asylpolitik werden Pegida den Boden dafür entziehen, mit Fremdenhass und Intoleranz Unsicherheit zu schüren.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat vollkommen recht, wenn sie ausführt: „Die Menschen, die jetzt zu uns kommen, flüchten vor einem bestialischen IS-Terror, vor dem Krieg gegen ihre Familien. Deshalb: "Nein zu Pegida!“

 
 

25.02.2015 in Topartikel Veranstaltungen

Erste von 3 Basiskonferenzen in Iggelbach

 

Kandidatin und Kandidaten für LTW 2016 stellten sich vor. 

Erich Pojtinger als Gastgeber der 1. Veranstaltung begrüßte die Anwesenden Genossinnen und Genossen, sowie einige Nichtmitglieder und dankte den Anwesenden für ihr Erscheinen und das gezeigte Interesse.

Danach gab er das Wort an Christoph Glogger weiter, der Vorsitzender des UB Neustadt/Bad Dürkheim ist und die Veranstaltung moderierte. Nachdem Christoph kurz den Ablauf der Basiskonferenz erklärt hatte; teilten die Kandidaten Erich Pojtinger, Giorgina Kazunga-Hass und Claus Schick den Anwesenden wissenswertes über sich mit.

Dies waren Angaben zur eigenen Person, zum politische Hintergrund, Erfahrungen die in und mit der Politik gemacht wurden und die persönliche Motivation, um dieses Amt zu bekleiden.

Einige Fragen zu politischen Themen und Einstellungen folgten, ehe der wohl schwierigste Teil, eine ca. 5. Minuten lange Rede zu bewältigen war. Auch dieser Aufgabenbereich wurde von allen bestens erledigt. Hier merkte man, dass sich die 3 Kandidaten gut vorbereitet hatten.

In einer lockeren Talkrunde wurden von den anwesenden Gästen noch Fragen an die Kandidaten gestellt. Einig war man sich bei allen Anwesenden, dass die SPD mit dieser offenen Vorgehensweise „Basisdemokratie“ lebt. Egal für wen am Ende die Delegierten stimmen, dieser Kandidat ist unser aller Kandidat (Neustadt, Haßloch und VG Lambrecht) und wird von allen mitgetragen und unterstützt.

Die Veranstaltung war trotz der Ernsthaftigkeit sehr locker und es herrschte eine angenehme Stimmung. Wir freuen uns auf den nächsten Termin in Lachen-Speyerdorf am Mittwoch, den 11.3.2015 um 19:00 Uhr in der Alten Turnhalle.

Neben unseren SPD-Mitgliedern sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich willkommen.

 

23.02.2015 in Ankündigungen

SPD Bewerber für LTW 2016 im Wahlkreis 42

 
 

19.12.2014 in Fraktion

SPD gegen überdimensionierten Ausbau der Kindertagesstätte "Zwergenland"

 

Gemeinderatssitzung 10.12.2014, 

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der TOP Ausbau der Kindertagesstätte "Zwergenland" in den öffentlichen Teil der Sitzung verlegt.

Fraktionssprecher Verdaasdonk sagte dazu folgendes:

Im Mai 2013 hatte der Gemeinderat entschieden, dass es nicht möglich sei die Sachkosten der protestantischen Kindergärten in Elmstein und Iggelbach zu übernehmen. Da die Kirchengemeinde die Kosten nicht selbst weiter tragen konnte, war durch den Gemeinderatsbeschluss die Schließung der beiden Einrichtungen besiegelt. Damit einhergehend auch die Entscheidung getroffen den kommunalen Kindergarten zu erweitern.

Dass der Kindergarten Spatzennest in Iggelbach dennoch erhalten werden konnte, ist dem hohen ehrenamtlichen Engagement der Eltern und der Mitglieder des Fördervereins zu verdanken.

Die heute im Gemeinderat vorgelegte Planung zu einem drei-gruppigen  Ausbau des kommunalen Kindergartens in Elmstein hat mit den 2013 getroffenen Entscheidungen nur noch wenig zu tun.

Schauen wir mal auf die Argumente aus 2013 an:

Geplante Kosten waren damals mit 165.000 € veranschlagt worden. Für die Gemeinde wäre ein Kostenanteil von 7000.-€ zu tragen gewesen. Die notwendige Verlegung des Ratssaals sollte kostenneutral erfolgen.

Und heute?

Die Kostenkalkulation ist auf 259.000.-€ gestiegen, der Anteil der Gemeinde auf stolze 38.000.-€,

Dazu kommen für die Gemeinde noch die Kosten der Verlegung des Ratssaales Höhe von 3000.-€ -ungerechnet sind dabei die Arbeitslohnkosten der Gemeindearbeiter.

 Die SPD hatte bereits zu Anfang klar gemacht, dass auch eine Verlegung der Toiletten notwendig werden würde, dies bewahrheitet sich nun.

Öffentliche Baumaßnahmen werden leider selten im veranschlagten Kostenrahmen durchgeführt. Weitere Kostensteigerungen gehen zu Lasten der Gemeinde.

2013 war eine schnell notwendige Entscheidung der Gemeinde damit begründet worden, dass die Finanzierungsregelungen des Landes sich ändern würden. Man müsse schnell handeln um nicht Landesmittel in Frage zu stellen.

Mittlerweile gibt es eine Nachfolgeregelung des Landes  und unnötiger Zeitdruck ist nicht mehr notwendig.

Geordnete Planungen gemessen an der demografischen Entwicklung sind unabdingbar um nicht öffentliche Gelder –die gar nicht vorhanden sind- zu verschwenden.

Einen Ausbau auf drei Gruppen würde nur notwendig sein, wenn auch genügend Kinder für diese drei Gruppen vorhanden sind.

Dies ist jedoch nicht erkennbar.

Von daher würde sich ein solch überdimensionierter Ausbau heute  geradezu verbieten.

Sollte in ferner Zukunft ein weiterer Ausbau notwendig werden, sollte dies zu diesem Zeitpunkt unter den dann geltenden Regelungen erfolgen.

Eine Kindertagesstätte mit zwei Gruppen ist für die derzeitigen Rahmenbedingungen vollkommend ausreichend.

2013 war ausgeführt worden, dass größere Kindertagesstätten ein besseres pädagogisches Konzept ermöglichen würden, außerdem könnten die Öffnungszeiten den Bedürfnissen der Eltern besser angepasst werden.

Ein Jahr nach Zusammenführung der beiden Gruppen des protestantischen  und des kommunalen Kindergartens  unter einem Dach,  ist eine solche Verbesserung leider immer noch nicht festzustellen. Es ist nicht einmal die Zusammenführung der beiden existierenden Gruppen vollzogen worden.

Die SPD möchte nicht, dass die Gemeinde Elmstein im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler aufgeführt wird, als beispiellose Verschwender von Steuergeldern.

Daher wenden wir uns gegen einen dreigruppigen Ausbau.

 

29.04.2014 in Veranstaltungen

Jutta Steinruck in Lambrecht

 

Am Montag 28.4.2014 war unsere Europaabgeordnete Jutta Steinruck in Lambrecht zu Gast. In einer angeregten Diskussion hat sie Aktuelles aus der Europapolitik berichtet. Ihre wichtigste Botschaft:

" Am 25. Mai wählen gehen, damit Europa wieder sozialer wird! "

 

15.04.2014 in Ortsverein

Zwerge werden zu Piraten

 

Anlässlich seines  50. Geburtstages  hatte Rene Verdaasdonk, 1. Vorsitzender der SPD Elmstein, seine Gäste gebeten, für einen guten Zweck zu spenden. Das  so gesammelte Geld sollte  in der Gemeinde eingesetzt werden. Sehr passend dazu,  hat sich die kommunale Kindertagesstätte Zwergenland in Elmstein ein Piratenschiff für  das Außengelände gewünscht. Dieser Wunsch konnte jetzt umgesetzt werden. Verdaasdonk und  Mitstreiter der SPD Elmstein legten kräftig mit Hand an um dieses Piratenschiff auf den Kiel zu legen. Nun können sich  die  Zwerge in Piraten verwandeln. Die Kinder haben hoffentlich viel Freude daran, wünscht sich Rene Verdaasdonk.

 

SPD Elmstein bei Facebook

 

Bitte Eintreten! / Jetzt Mitglied werden.

Bitte Eintreten! / Jetzt Mitglied werden.
 

Deutschland-Dialog: Nah bei den Menschen

Deutschland-Dialog: Nah bei den Menschen
 

Counter

Besucher:30062
Heute:32
Online:0